Verkehrsrecht
posted am: 13 November 2017
Egal ob man als Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger unterwegs ist, man hat immer Verantwortung für sich und für die anderen Verkehrsteilnehmer. Um Verkehrsunfälle zu vermeiden, müssen sich alle, die am Geschehen beteiligtet sind, an die Regeln halten. Das ist aber nicht so einfach, wie es auf dem ersten Blick scheint.
In Deutschland ist das Verkehrsrecht durch viele Gesetze geregelt. Die wichtigsten sind:
Straßenverkehrsordnung (StVO):
Die Straßenverkehrsordnung hat eine lange Geschichte und wird immer wieder an die aktuelle Situation angepasst. Die erste Fassung stammt aus dem Jahre 1934, die letzte aus dem Jahre 2013. Die Straßenverkehrsordnung enthält im ersten Teil allgemeine Vorschriften zum Thema Rücksichtnahme im Straßenverkehr. Die Verkehrszeichen und ihre Bedeutung werden im zweiten Teil beschrieben. Der dritte Teil regelt die Bußgelder.
Straßenverkehrsgesetz (StVG):
Die erste Fassung des Straßenverkehrsgesetzes stammt aus dem Jahr 1909 und teilt sich in der heutigen Fassung in sieben Teile auf. Der wichtigste Teil sind die Verkehrsvorschriften. Darüber hinaus ist die Haftpflicht bei Unfällen, die Vorschriften für das Straf- bzw. Bußgeld und verschiedene Register in diesem Gesetz geregelt.
Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO):
Die Straßenverkehrszulassungsordnung definiert alle technischen und formalen Voraussetzungen, die mit der Zulassung eines Fahrzeuges im Zusammenhang stehen. Sie besteht aus drei Teilen. Der Zulassung, der Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung und den Bau- und Betriebsvorschriften.
Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV):
Die Fahrerlaubnis-Verordnung ist seit 1999 in Kraft und regelt in fünf Teilbereichen die Fahrerlaubnis. Es geht dabei um die Führerscheinausstellung, um das Punktesystem und die Fahrerlaubnisklassen.
Die Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung (FZV):
In der Fahrzeug-Zulassungs-Verordung wird genau festgelegt, welche Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen werden. Diese Verordnung beinhaltet unter anderem auch die Vorschriften bezüglich der Kennzeichen, der Zulassungsbescheinigungen und die Versicherungspflicht. Das Speichern der Daten im Zentralen Fahrzeugregister wird ebenfalls hier geregelt.
Verkehrsstrafrecht:
Wer durch sein Verhalten im Straßenverkehr entweder eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat begeht, muss damit rechnen ein Bußgeld zu bezahlen. Im Bußgeldkatalog sind alle Ordnungswidrigkeiten aufgelistet, die man im Straßenverkehr begehen kann. Dies dient vor allem dazu eine im ganzen Bundesgebiet einheitliche Höhe der Bestrafung sicher zu stellen. Jeder Verkehrsteilnehmer wird so gleich behandelt. Es droht bei Verstößen aber nicht nur eine Zahlung. Je nach Schwere der Verfehlung können von den Behörden Punkte in Flensburg vergeben werden. Bei entsprechender Punktezahl kommt es dann zu einem zeitlich befristeten Fahrverbot oder zu einem Entzug der Fahrerlaubnis. Das Verkehrsrecht ist eine komplexe Materie und nicht immer einfach und klar zu verstehen. Daher hat sich ein eigener Berufsstand in Deutschland etabliert. Es handelt sich dabei um Fachanwälte des Verkehrsrechts, wie beispielsweise die MFC Rechtsanwälte - Fachanwälte Melzer, Franken & Coll, die betroffene Bürger dabei unterstützen Bußgeldbescheide juristisch zu bekämpfen.
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